Meine Politik - daran will ich mit Ihnen arbeiten

Im Niedersächsischen Landtag bin ich seit 2013 der Vorsitzende des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur - Themen, die mich beruflich und privat seit vielen Jahren beschäftigen. Insbesondere der Kulturbereich bietet natürlich viele Anknüpfungsmöglichkeiten an die politische Arbeit vor Ort. So haben wir in Zusammenarbeit auch mit Künstlern aus dem Peiner Land und der Hochschule in Hildesheim einen Kulturentwicklungsplan für den Landkreis Peine erstellt. Die Kreismusikschule erfreut sich dank ihrer hervorragenden Arbeit wachsender Beliebtheit und ist aus unserem Kulturangebot nicht mehr wegzudenken.

Aber auch andere Bereiche der täglichen Landtagsarbeit strahlen direkt auf die kommunale Ebene ab. Im Folgenden nur einige Beispiele:

Die Schullandschaft im Landkreis Peine hat in den letzten Jahren wesentliche Veränderungen erfahren. An den Standorten der Schulzentren sind Mensen entstanden, Ganztagsangebote wurden entwickelt. Neben den hoch akzeptierten Gymnasien im Peiner Land entsteht nach Peine/Vöhrum und Lengede in Edemissen eine weitere Integrierte Gesamtschule.

Der Landkreis Peine nimmt laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung die Spitzenposition der Bildungsregionen in Niedersachsen ein. Damit das auch in Zukunft so bleibt, werden wir die Angebote an den Schulstandorten weiterentwickeln müssen. Ziel ist, in den Gemeinden trotz der schwierigen demografischen Entwicklung und dem damit verbundenen Rückgang der SchülerInnenzahlen weiterführende Schulen vorzuhalten.

Im Peiner Land sind in den letzten Jahren mehrere Hundert Arbeitsplätze neu entstanden - viele davon im Logistikbereich. Auch wenn diese Arbeitsplätze eher im Niedriglohnsektor angesiedelt sind, gibt es darauf stets mehr Bewerbungen als offene Stellen. Nicht zuletzt deshalb sind diese Ansiedlungen zu begrüßen. Die Arbeitslosenquote im Landkreis gehört zu den niedrigsten in Niedersachsen.

Schwieriger stellt sich die Lage bei der Peiner Träger GmbH dar. Billigimporte aus China überschwemmen den Markt, der Wettbewerb wird zunehmend schwieriger. Nach dem Abbau von 300 Arbeitsplätzen in Peine gilt es jetzt, die Rahmenbedingungen für die Produktion von Stahl in Peine und Salzgitter zu stabilisieren und dadurch den Erhalt der verbliebenen Arbeitssplätze zu sichern.

Die Zuwanderung von Flüchtlingen ist zum beherrschenden Thema der letzten Monate geworden. Wie kann es gelingen, die zu uns kommenden Menschen möglichst ohne lange Warteschleifen zu integrieren? Alle Bereiche politischer Arbeit werden zurzeit unter dem Aspekt der Zuwanderung betrachtet. Entscheidungen auf Bundes- und Landesebene wirken sich direkt auf die Arbeit vor Ort aus.

Ein Patentrezept wird es nicht geben. Fest steht: Integration - wie auch immer - geht nur gemeinsam!